Grundsicherung für Arbeitssuchende

Was bedeutet "Grundsicherung"?

Grundsicherung: der angesetzte WarenkorbGrundsicherung für Arbeitssuchende ist bekannter unter den Begriffen "Hartz IV" oder "Arbeitslosgengeld II". Doch diese Bezeichnungen sind ungenau - Arbeitslosigkeit ist keine Voraussetzung, um ALG II zu erhalten. Die Grundsicherung kann auch ergänzend zu anderem Einkommen bezogen werden - siehe "Aufstocker": Hartz IV trotz Arbeit. Und sie kann zusätzlich zum Arbeitslosengeld I bezogen werden.

Wer Arbeitslosengeld II bezieht, muss jedes zumutbare Job-Angebot annehmen. Einerseits heißt es, dass der Lohn bis 30% unter dem Tarif liegen darf, allerdings wird angeführt, dass die Angebote in Personal-Service-Agenturen zumutbar sind.

Ein Umzug kann nahe gelegt werden, wenn in der Region keine Arbeit zu finden ist. Die familiäre Situation soll allerdings mit berücksichtigt werden. Die Bemühungen der BA, die Grundsicherung für Arbeitssuchende mit der Forderung nach einem Wohnortwechsel zu verbinden, sind bisher fruchtlos. Wer nicht wegziehen will, tut es auch nicht.

Die Freibeträge sollen dafür sorgen, dass wenigstens ein Teil des Lebensunterhalts durch einen Job selbst verdient werden kann.

Was bedeutet "zumutbar"?

Auf den Amtsseiten habe ich dazu folgende Erklärung gefunden: "Arbeit ist grundsätzlich zumutbar, wenn der Hilfebedürftige dazu geistig, seelisch und körperlich in der Lage ist."

Der Grundsatz der Arbeitsmarktreform ist "Fördern und Fordern". Darunter fallen "Ein-Euro-Jobs" und Einstiegsgeld, allerdings auch Sanktionen, wenn ein angebotener Job abgelehnt wird.

Nun, die "Unterstützung der Gemeinschaft" ist nicht umsonst.

Hartz IV - wie ist das mit meinem Auto?

Hartz IV und ein eigenes Auto? Als Langzeitarbeitsloser wird ein "angemessenes" Auto nicht angerechnet. Mobil sollte jeder bleiben, um einen angebotenen Job auch erreichen zu können. Aber was bedeutet dieses "angemessen"?

Das Auto darf einen Wiederverkaufswert von bis zu 7.500 Euro haben, so ein aktueller Richterspruch.

Woran wird nun aber der Wiederverkaufswert festgesetzt, an der Schwacke-Liste? Wer bekommt für sein Auto das, was in der Liste steht und soll ich mein Auto, für das ich lange gespart habe, nun mit Verlust verkaufen?

In den Richtlinien der BA werden diese Fragen wie folgt beantwortet:

Liegt der Verkaufswert darüber [über 7.500 Euro], wird je nach Einzelfall entschieden, ob das Fahrzeug noch als angemessen gilt oder nicht. Die Mitarbeiter der Arbeitsagenturen sollen dann prüfen, wie groß die Bedarfsgemeinschaft ist, wie viele Autos die Gemeinschaft insgesamt hat und wie alt die Fahrzeuge sind.

Es sei beispielsweise undenkbar, dass einer Familie mit vier Kindern das einzige Auto als Vermögen angerechnet werde, nur weil dieses einen Wiederverkaufswert über 7.500 Euro habe. Laut Hartz-IV-Gesetz darf jedes erwerbsfähige Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft ein angemessenes Auto besitzen. Dieses wird nicht zum anrechenbaren Vermögen gezählt.

Auto entsorgen

Wenn das Auto dann einmal altersschwach wird, kommt irgendwann der Zeitpunkt der Trennung: ab auf den Schrott damit. Doch auch eine Verschrottung ist in der Regel teuer. Man muss abwägen, was man weiterhin ins alte Auto bezahlen muss und was ein 'neuer' Gebrauchter kostet und im Unterhalt spart.

Bewerten Sie den Artikel: 
Average: 2 (4 votes)

Kommentare

Ich habe ein altes Motorrad mit Saisonkennzeichen.
im Sommer benötige ich es um meinen Bewerbungseinladungen nachzukommen.
Meine Frau benötigt ihr Auto zu 100% für Ihren Job.
Ihr Auto war Einstellungsvorraussetzung für ihre Enstellung.
Darf man ein Auto und ein altes Mottorad besitzen als H4-Empfänger ?

Hallo,

es heißt ja, dass jedes Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft ein Auto besitzen darf, also sollte das bei Euch doch auch zutreffen. Wenn jeder von Euch ein Fahrzeug auf sich anmeldet sollte das doch kein Problem sein.

Grüße

serlo

Welche Sanktionen folgen denn, wenn man einen Job ablehnt den die Arbeitsagentur einen aufzwingen will? Muss man den ersten Job annehmen, denn man aufgzwungen bekommt?

Ja: der erste Job ist wie jedes Job"angebot" zwingend. Wobei ich sagen kann, daß die Verbindlichkeit erstmal nur soweit reicht, den potentiellen Arbeitgeber aufzusuchen und sich dort vorzustellen.

Deine Frage klingt ein bißchen danach, ob es irgendwelche Handlungsspielräume gibt oder ob der Brief vom A-Amt den neuen Job besiegelt. Dazu kann ich sagen: es gibt da Spielräume. Mit manchem Arbeitgeber kann man offen reden oder die fachliche Eignung und fehlende Berufserfahrung so drastisch schildern, daß er merkt: mit der/ dem wird das nichts. Aber da gibts kein Rezept und manche Jobs sind so stupide, die kann man im Halbkoma erledigen.
Dann entweder annehmen, verweigern und Sperrzeit kassieren oder man kann mit dem Berater vom A-Amt reden. Letzteres halte ich jedoch für am wenigsten wahrscheinlich.

hallo bin 25 werd 08 26 wohne noch zu hause will aber raus in die eigene könnt ihr mir tips geben beim beantagen? lg

Die wichtigsten Sachen in Kürze findest Du unter http://www.hartz-4-empfaenger.de/miete-und-versicherung
Es dürfte am einfachsten sein, du stellst erst den ALG Antrag und siehst dich danach nach einer eigenen Wohnung um. Sobald du die hast, reichst du den Bewilligungsbescheid und den Mietvertrag bei der zuständigen Wohngeldstelle ein, die ist oft im Sozialamt (aber wie das Amt heißt, ist je nach Gemeinde unterschiedlich). Bevor du einziehst, kannst du Umzugs- und Renovierungsbeihilfe beantragen.

hey serlo: besten dank dafür !alles gute zum neuen jahr

Hallo an alle
Hoffe mir kann jemand ein Antwort auf meine frage geben
Also ich wolllte wissen ob man eine einmalige leistung
für ein auto kauf vom amt bekommt auch wenn man hartz4 bekommt
Liebe Grüsse

Unter bestimmten Umständen ist das möglich, ja. Einem Bekannten hat die Beraterin vom Arbeitsamt zugesagt, dass ihm das Amt einen Festbetrag für ein Auto gibt (nicht als Kredit, sondern als einmalige Leistung), wenn er eine Stellenzusage vorlegt und für die Arbeit ein Auto braucht.
Aber auf Verdacht oder nur, um mobil zu sein, geht das vermutlich nicht. Da gibt es Ermessenspielräume, die der Sachbearbeiter entscheiden muss.

Da ich wahrscheinlich selbst demnächst in die blöde Situation komme Hartz 4 beantragen zu müssen habe ich eine Frage bezüglich meines Autos.

Mein Auto, das ich bezahlt habe ist auf meinen Vater zugelassen, Steuern, Versicherung, Benzin, etc. bezahle ich.

Bekomme ich jetzt dadurch irgendeinen Nachteil? Sollte ich es auf meinen Namen zulassen?

MfG

p. s. ich bin unter 25 Jahre und wohne bei meinen Eltern. Das Auto ist ein 91er BMW 3er Cabrio, habe dafür 4.500 € bezahlt.

Die Bundesagentur schreibt: "Ein angemessenes Kraftfahrzeug für JEDEN Hilfebedürftigen" ist NICHT als Vermögen zu berücksichtigen. Ein 91er Baujahr zählt auf jeden Fall zu den angemessenen (nicht zu teuren) Fahrzeugen. Du musst es nicht ummelden.
Weiterhin gute Fahrt! :)

mein freund hat vor ein größers auto zu kaufen im moment hatt er einen Opel-Astra da ich aber 2kinder in die beziehung schon mitgebracht habe und wir nun gemeinsam eins haben ist der astra zu klein!Das neue Auto würde finanziert werden ein teil anzahlen den rest in raten,werden sie zu zahlenden raten berrechnet?

Wenn es kein Neuwagen ist (zu teuer für ALG2 Empfänger) und er für dein/ eure Jobs wichtig, zahlt die Arge was dazu. Nennt sich Mobilitätshilfe.

Ansonsten, verstehe die Frage nicht genau. Dein Anspruch wird nicht gemindert, weil ihr ein Auto abbezahlt. Es sei denn, es ist eine S-Klasse

 Hallo, wollte nur mal anmerken, daß der Link zur kostenlosen Autoabholung nicht richtig ist, denn die Abholung kostet dort zwischen 30-60 Euro-also nicht kostenlos, das ist nur die Verschrottung und die ist so gut wie überall kostenlos.

 

Grüßle

Hallo, ich bin alleinerziehend (kind 3 jahre) und bekomme momentan arbeitslosengeld 2, hab aber arbeit in aussicht(teilzeit). werde dann also noch bezuschusst geld vom amt bekommen. nun ist mir mein auto vor etwas über einer woche kaputt gegangen. da ich wegen arbeit auch einen ortswechsel durchführen werde, bin ich auf ein auto angewiesen. darf ich mir ein kleines auto auf raten kaufen? wenn ja, was darf es kosten?

Kann mir jemand helfen? 

 

Glg

Die Bekannte meiner Mutter, welche mit 70 Jahren von ihrem Mann ohne einen Cent verlassen wurde und Grundsicherung beantragen musste, wurde von der Bearbeiterin dazu gezwungen, ihr altes Auto für 2.500 Euro zu verkaufen (Wert laut TÜV noch 4.000 Euro). Andernfalls werde ihr das Geld gestrichen. Ohne das Auto ist sie völlig unmobil geworden und versucht jetzt, von ihrem bissel Geld genug für ein noch billigeres Auto zusammen zu sparen. Auch das wurde ihr unter Androhung von Zahlungsverweigerung verboten. Leider habe ich das erst heute mitbekommen.

Was kann die arme Frau jetzt tun? Kann sie die Bearbeiterin verklagen? Ich will ihr auf jeden Fall helfen, etwas gegen diese unglaubliche Aktion zu unternehmen.

Viele Grüße
Thomas

 

Hallo,

die Frage ist, ob es in der Sozialhilfe soetwas wie einen Vermögensfreibetrag gibt und ob das Auto ggf. zu dem geschützten Vermögen zählt, wenn es einen bestimmten Wert nicht übersteigt.

Hab aus dem SGB XII leider nichts dergleichen gefunden. Es scheint wohl so zu sein, dass es als notwendig anzusehen ist, wenn der Sozialhilfebezieher darauf angewiesen ist (z. B. wohnhaft auf dem Dorf und kein Arzt und keine Einkaufsmöglichkeit in der Nähe, oder auch bei Schwerbehinderten). Andernfalls kann auch von einer 70jährigen erwartet werden, dass sie ihre Einkäufe und Arztbesuche mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erledigt (wenn es denn der Gesundheitszustand zulässt) und dann ist das Auto nicht als notwendig anzusehen und es ist verwertbares Vermögen.

Versucht es doch erst einmal mit der Bearbeiterin (ggf. auch mit deren Vorgesetzten) zu klären, ob hier nicht ggf. ein Fehler vorliegt bzw. ob ein Auto nicht ggf. notwendig ist.

 

Du/ihr könnt es gerne übers Gericht versuchen zu klären. Dafür bedarf es aber eines Verwaltungsaktes (also ein Bescheid, gegen den man ein Rechtsmittel (Widerspruch & Klage) einlegen kann). Lediglich die Aufforderung, dass Auto zu verkaufen und wenn nicht, dann Entzug der Leistungen, ist nicht rechtsmittelfähig, da dies keinen angreifbaren Bescheid darstellt.

Auch könnt ihr nicht die Bearbeiterin selbst verklagen. Wenn dann nur das Sozialamt, für das die Bearbeiterin tätig ist.

Hallo, ich habe ab 01.01.12, das erste mal, einen abzug von ca.70€.

Begründung: Es könnte ja sein das sie vom Gas und Inergie-Lieferanten eine Rückzahlung bekommen...

Wie bitte? Die Zahlen doch nur Anteilig, ich bezahle 130€ gesammt, bekomme von der Arge ca.11€. Mit welchem recht kürzen die das mir zustehende Geld, wenn ich,bei den Preisen heutzutage, tatsächlich was wieder bekommen würde, würde es doch sein, weil ich Sparsam war, die haben mit dem Geld doch garnichts zu tun. Das wäre genau das gleiche, ich würde einen Monat 20€ sparen und die Arge sagt am Monatsende, geb mal her, hast du nicht gebraucht.

Genauso..., ich habe einen Antrag auf Bildung, für meinen Sohn (bin Alleinerziehend), gestellt, da er durch Krankheit, viele Fehltage und somit ein erhebliches Deffizit in zwei wichtigen Fächern hat. Die Lehrkraft hat es auch Bestätigt und der ARGE mitgeteilt.

Antwort der ARGE: Abgelehnt...!!! hä, warum? Wie doof muss ein Kind denn werden damit es Nachhilfe Unterstüzung bekommt? Aber in den Medien immer schön davon sprechen, "Ach was sind wir toll, wir machen soooo viel für unsere Kinder...

Die frage ist..., WANN?

Und sich dann auch noch über die Pisastudie wundern, hahaha.

Unsere Politiker sind ja auch mit Abschreiben da hingekommen, wo sie sind.

Also Kinder, scheiß drauf, wir haben ja Harz4

Hallo Th.

könntest Du bitte Deinen Beitrag nochmals im Forum verfassen, bzw. da hinkopieren.

Dort wird er besser gesehen und man kann Dir auch besser antworten.

 

Schon mal vorab, das mit dem Abzug versteh ich nicht ganz und korrekt ist es meiner Meinung nach auch nicht.

Was steht in dem Ablehnungsbescheid hinsichtlich der Nachhilfestunden konkret drin?

 

LG Sunny

Ein vergleichbarer Fall von missverständlich angerechneten Rückzahlungen:

 

Ich verstehe absolut nicht, dass Rückzahlungen durch Stromanbieter ect. als Vermögen berechnet und sogar vom Regelsatz abgezogen werden.

Es wurden doch Abschlagszahlungen an den Anbieter geleistet. Hat der Kunde dann weniger als im Abschlag berechnet verbraucht, so wird die Differenz zurückerstattet. Dennoch entstanden für den Kunden Kosten... und kein Gewinn. Dafür hätte der Kunde ja Strom wieder an den Anbieter "einspeisen" müssen!

Richtig wäre, die Rückerstattung vom geleisteten Abschlag abziehen. Somit ergeben sich die tatsächlichen Verbrauchskosten.

Ich kann den Ärger und die Wut von Th. absolut nachvollziehen. Mir wurden sogar eine einmalig im Jahr geleistete Zinsausschüttungen in Höhe von 48 Euro durch Geschäftsanteile einer Bank (die übrigens zur Altersvorsorge dienen) als Einnahmen pro Monat angerechnet. Daraus wurden mir weitere "fiktiven" Einnahmen in Höhe von 350 Euro/Monat für spätere Monate berechnet. Keine Ahnung woher diese Summe kommt!?

 

Ich erdreiste mir mal eine Hochrechnung an zu stellen:

Wenn es wirklich so an Fachkompetenz auf unseren Ämtern wimmelt wie der Eindruck scheint, dann wundert mich so langsam echt gar nix mehr.

Offensichtlich kann bald jeder X Beliebige Nichtkompetente auf dem Amt arbeiten. Es genügt als Qualifikation scheinbar völlig irgendeinen Verwandten (so in meinem Fall der Sachbearbeiterin die für mich zuständig ist) ebenfalls auf dem Amt sitzen zu haben.

Da fällt es wirklich äußerst schwer sachlich und ruhig zu bleiben, geschweige denn von Beleidigungen ab zu sehen.

Mir würde sofort auf Anhieb eine sinnvoll eingesetzte Nachhilfeunterstützung einfallen. Aber gute Bildung haben die auf dem Amt offensichtlich zur ordnungsgemäßen Pflichtausübung nicht nötig. Hauptsache der Hartzer tanzt und springt nach deren Pfeife... mag es auch noch so unsinnig sein...