BA macht Druck auf Arbeitslose: 58 Prozent mehr Sanktionen

Bei der Vergabe der Leistung war die Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr deutlich strenger.

Nürnberg (dpa) - Jobcenter haben im vergangenen Jahr 58 Prozent mehr Sanktionen ausgesprochen als im Jahr zuvor und damit den Druck auf arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger deutlich erhöht.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom Mittwoch wurden im September 2006 rund 87 500 Erwerbslosen die Hartz-IV-Leistungen gekürzt. Im gleichen Zeitraum 2007 habe die Zahl der Sperrzeiten bereits 138.700 betragen, geht aus Internet-Daten der BA hervor. Der Anteil der Leistungsempfänger, die Sanktionen hinnehmen mussten, sei damit binnen Jahresfrist von 1,9 auf 2,7 Prozent gestiegen.

ParagprahenDie BA führt dies darauf zurück, dass die Jobcenter inzwischen konsequenter gegen arbeitsunwillige Langzeitarbeitslose vorgehen. "Die Vermittler haben dank der guten Arbeitsmarktlage mehr Möglichkeiten, zumutbare Stellenangebote zu unterbreiten", sagte eine Sprecherin. Und die Vermittler in den ARGEn arbeiten inzwischen professioneller.

Die meisten Sperrzeiten verhängte Bayern (3,8 Prozent); in Rheinland-Pfalz liege der Anteil der Sanktionierten bei 3,4 Prozent, in Baden-Württemberg bei 3,2 Prozent.

Beispiele für Kürzungen

  • Gesprächstermin mit einem Vermittler versäumt: für drei Monate Kürzung um zehn Prozent
  • zumutbare Arbeit abgelehnt: Kürzung um 30 Prozent
  • zumutbare Arbeit innerhalb eines Jahres erneut abgelehnt: Kürzung um 60 Prozent

Fördern und Fordern

Jetzt kritisiert die Anti-Hartz-IV-Lobby, dass die BA zuviel fordert = zuviel bestraft und zu wenig fördert. Ich traue mir die Rolle des Anwalts für andere nicht zu. Ich begrüße den neuen Kurs der BA und von mir aus kann sie die Quote weiter kräftig erhöhen. Denn ich kam im letzten Jahr selbst in den "Genuss" - Vorladung in die ARGE, Papierkram, der mir meine Unterlagen zumüllt und dann diese Vorhaltungen, wie sinnlos meine Lebensplanung sei. Ich glaube, wenn diese Vorträge nicht in einer staatlichen Behörde stattfinden, werden sie normalerweise als Gehirnwäsche bezeichnet.

Die härtere Gangart der BA zeigt mir: mit den Staatsalmosen will ich nicht alt werden. Ich habe mir eben einen Nebenjob gesucht. Denn auf das ewige Rumgenerve wegen 340 Euro hab ich keinen Bock mehr.

Alle Dinge müssen - der Mensch ist das Wesen, welches will. 

Schiller