Arbeitslose häufiger bestraft

Die Zahl der Sanktionen gegen Leistungsbezieher in der Arbeitslosenversicherung ist im vergangengen Jahr deutlich gestiegen.

2008 16 Prozent mehr Sperren als 2007

Wie aus einer Statistik der BA hervorgeht, verhängte die Behörde im Jahr 2008 gegen 741.000 Empfänger Sperrzeiten, in denen kein Geld ausbezahlt wurde. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um mehr als 100.000 oder knapp 16 Prozent.

In zwei Drittel der Fälle fielen die Sperrzeiten mit einer Woche relativ kurz aus. Gegen 170.000 Arbeitslose wurde dagegen die höchstmögliche Strafdauer von 3 Monaten verhängt. Für 6.600 Arbeitslose erlosch der Anspruch sogar komplett.

Gründe für Sanktionen

Häufigste Gründe für die Sanktionen waren formale Fehler der Arbeitslosen wie Versäumnisse der Meldepflichten. Normalerweise übermittelt der Arbeitgeber die Beendigung des Arbeitsverhältnisses an die Sozialversicherung. In bestimmten Fällen obliegt das jedoch dem Versicherten. In 25 Prozent der Fälle wurden zudem Strafen verhängt, weil der Betroffene zuvor die Beendigung des Arbeitsverhältnisses selbst herbeigeführt hatte, etwas durch Kündigung oder eigenes Verschulden. In weiteren 50.000 Fällen wurden den Erwerbslosen mangelnde Eigenbemühungen unterstellt, oder sie hatten eine angebotene Arbeit bzw. eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme abgelehnt oder letztere vorzeitig abgebrochen.

Ausblick auf 2009

Die stark gewachsene Flut von Klagen im Rahmen von Hartz 4 sorgt für mehr Arbeit in den Sozialgerichten. Es ist die größte Klagewelle der Geschichte. Und es könnte sein, dass auf diesem Weg doch noch Änderungen an der Gesetzgebung durchgekämpft werden.