Hallo,

ich versuche gerade den Fall aus der Sicht eines gesetzlichen Vertreters (GV) für ein Minderjährigenkonto (Dein Vater), der Sicht nach bankrechtlichen Gegebenheiten und aus Sicht des Jobcenters zu rekapitulieren.

Hierzu gilt vorab zu sagen, dass ich eigentlich von Beruf Bankfachwirt bin und dieser Fall unlogisch klingt. Ich schreibe Dir unten dann warum.

Aber erstmal zu Deinen Fragen

- kann Geld angerechnet werden ?

Antwort : es kann nicht - es MUSS angerechnet werden, da es sich hier um Bargeldbestände in Deinem Eigentum handelt. Daher sind Jobcenter auch verpflichtet alle Kontobewegungen sämlicher Konten der letzten Monate in der Vergangenheit bei einem jeden Antragsteller zu prüfen. Der Antragsteller ist verpflichtet alles dementsprechend vorzulegen, damit genau sowas nicht möglich ist. Denn Geld vom Staat bekommt nur, wer dazu berechtigt ist. Und mit seinem bisherigen Geld laut Kontobewegungen nicht geprasst hat. Darum wollen die mindestens die Kontoauszüge aller Konten und ggf. Depots der letzten drei bis sechs Monate sehen.

- wie wird das Geld vom Jobcenter behandelt ?

Antwort : weder noch - es handelt sich hier um bare Sichteinlagen und somit um Cashbestand. Hierfür gibt es nur einen kleinen Freibetrag. Alles was diesen freibetrag an Barbestand - Realgeld - in der geldbörse oder Konto gleich welcher Art überchreitet muss zuerst für die Lebenshaltungskosten verwendet werden bevor der Staat zahlt.

Hier muss man unterscheiden, welche Werte es sind. 1000de auf dem Konto geht gar nicht. Wäre es hier zur Altersabsicherung gewesen Beispiel: Du hättest den Gegenwert in Riester-Fondsanteilen von Papa auf ein Wertpapierdepot eingezahlt bekommen, dann wäre nichts passiert. Riester ist nicht pfändbar und dient dem Sparen in der Zukunft für den Staat. Gleiches Spielchen wenn es sich um Immobilieneigentum in einem bestimmten Rahmen handelt. Oder um einen PKW im Rahmen handelt.

Hier betrifft es auch keine Erbschaft oder einen Lottogewinn. Aber auch dann dürftest Du nicht Alles behalten, hättest aber einen ganz anderen Freibetrag, bis dahin, dass, sofern du den Freibetrag überschreitest ohnehin auch wieder kein ALG II mehr bekommst und das Geld über dem Freibetrag erst verwenden musst zum Lebensunterhalt.

Bargeld, Kontoguthaben, Wertpapiere die nicht Riester unterliegen müssen angerechnet werden, wie auch sonstige aussergewöhnliche Luxusartikel (Gemälde von Picasso, Kronjuwelen vom Tower in London :-)

- Großteil zum begleichen von Schulden verwendet ?

Antwort : Da beginnt das erste unlogische - wie willst Du denn bereits den Großteil zur Begleichung von Schulden ausgegeben haben, wenn Du von dem Konto nichts wusstest ? Spätestens da ist es ganz klar "grob fahrlässig"

Denn selbst wenn das Jobcenter Dir glauben sollte, dass Du bis zu "deren" entdeckung davon nichts wusstest, dürfte ja gar nichts fehlen und Du hättest sofort mit der plötzlichen Erkenntnis zu Deinem "jetzigen" Jobcenter rennen müssen und natürlich ohne sich vorher zu bedienen. Der Fall wäre immer noch ziemlich kryptisch aber dann wäre es wie eine Selbstanzeige gewesen und man hätte "grob fahrlässig" auf "fahrlässig" abmildern können.

- beharren auf Nichtverfügbarkeit - Beweise ?

Antwort : dies ist für mich wieder unlogisch. Wenn es sich um ein Minderjeährigenkonto gehandelt hatte, dann waren Deine Eltern exakt bis zu Deiner Volljährigkeit (18. Geburtstag) die gesetzlichen Vertreter für Dein Konto und demzufolge Deine Bankgeschäfte. Ab Deinem 18. Geburtstag gibt es keine gesetzlichen Vertreter mehr. Es sei denn sie wären in Vormundschaft, Betreuung, aber dann kämest Du ja jetzt auch nicht an das Geld.

Ein Minderjährigenkonto unterliegt grundsätzlich strengen Sperrminoritäten bei einer Bank. So müssen diese Mündelsicher geführt werden. Guthabenkonto und keine Termingeschäfte und Wertpapiere max. Risikoklasse 3.

Diese Konten stehen unter besonderer Beobachtung und werden in der Regel kurz nachdem der Minderjährige volljährig wird umgeschrieben bzw. umgebucht in ein normales Erwachsenenkonto, da es ja dann gar keine gestzlichen Vertreter mehr gibt und du auch bankrechtlich dann voll geschäftsfähig bist. Hiervon unterrichten Banken in der Regel die Banken die bisherigen GV bzw. den dann Volljährigen. Bis zur Umschreibung wird das Konto/Depot auch in der Regel gesperrt, damit die Eltern dann nicht weiterhin Bewegungen ausführen können, da der kontoinhaber ja dann nicht mehr Minderjährig ist und dann Einwände haben könnte, da ja ihm rechtlich das Konto/Depot und somit auch die Werte gehören.

Es ist unlogisch, dass dein Vater als auch Du vergessen haben, dass da noch ein Konto ist mit 1000den Euro Guthaben. Das ist alles sehr unlogisch. Und ja anscheinend auch für das Jobcenter, darum auch die grobe Fahrlässigkeit.

Hier verstehe ich dann Deinen Vater nicht, dass der dir das nie erzählt hat. Dich nicht, da du nichts gewusst hast aber schulden damit abbezahlt hast. Aber auch die Bank nicht, da du ja an ein Minderjährigenkonto ohnehin nicht drankommst, sondern nur die gesetzlichen vertreter, darum werden diese Konten ja auch umgeschrieben, wenn derjenige dann Volljährig ist und es gibt gar keine gesetzlichen Vertreter mehr. Ergo hättest DU dann wissen müssen dass da ein Konto ist. Ein Konto schreibt sich nicht von alleine um, da Du das dann als Volljähriger selber hättest unterschreiben müssen. Ausserdem darf man auch auf Grund des Geldwäschegesetzes nicht einfach Konten mal so automatisch umschreiben oder umfirmieren. Weder Privat- noch geschäftskonten.

Daher habe ich so meine Zweifel, wie Du das beweisen möchtest.

Manchmal nerven mich ja Behörden wie ARGE und Jobcenter und daher helfe ich hier auch immer gerne aber in Deinem Fall kann ich tatsächlich mal das Jobcenter verstehen. Das ist mir auch banktechnisch persönlich zu unlogisch.

Aber das ist nur meine persönliche Meinung. Kannst ja mal berichten wie es ausging

lg

lovetrade