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Arbeitsmarkt '02
Arbeitslose: 3.643.000
Quote: 8,2% (West 7,0%, Ost 12,6%)
Stellen: 480.217
Kurzarbeit: 1.400.000 Auf Alg II waren 4.968.035 Menschen angewiesen, auf Sozialgeld 1.840.690

Hartz 4 LexikonDas Hartz 4 Lexikon erläutert die wichtigsten Begriffe rund um ALG II

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Über ALG2 (Arbeitslosengeld 2)

Pflichten im ALG2 Bezug

ALG2 - die ArmutsfalleJeder Arbeitslose hat Rechte und Pflichten während des Bezuges von ALG2. Wenn Sie davon betroffen sind, haben Sie einen Rechtsanspruch auf

  • Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes sowie
  • auf Kosten für Unterkunft und Heizung

Der Anspruch besteht jedoch nur, wenn man seinen Pflichten nachkommt. Welche sind das?

Mitwirkungspflichten. Es ist notwendig, bei Antragsstellung korrekte Angaben zu machen und alle wichtigen Änderungen mitzuteilen, die sich auf den Leistungsanspruch auswirken könnten. Die mitteilungspflichtigen Änderungen können hierbei sehr vielseitig sein, was hin und wieder in Vergessenheit gerät.

So benötigt die Behörde beispielsweise stets Informationen, wenn sich an den Einkommensverhältnissen etwas ändert. Ebenso wichtig sind Änderungen, die die Miethöhe oder die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen betreffen.

Aber auch die Mitwirkungspflichten zur Arbeitsvermittlung dürfen nicht missachtet werden. Erhalten Sie eine Einladung zu einem Gespräch, so müssen Sie dieser Folge leisten oder entsprechende Hinderungsgründe mit Nachweis vorweisen. Ebenso ist es nicht möglich, ohne wichtige Gründe Maßnahmen oder Arbeitsangebote abzulehnen. Tut man dies dennoch, drohen Sanktionen, was bedeutet, dass die Leistungen für die Dauer von 3 Monate gekürzt - und im Wiederholungsfall gestrichen - werden. In den Anträgen und Merkblättern zu Hartz 4 wird das alles erfragt.

Klartext

Was Sie hier auf der Seite lesen, ist die Theorie. Alles ganz klar und ordentlich. Aber wenn es einen wirklich betrifft, sieht es ganz anders aus. Beispiel: ein guter Freund von mir, nennen wir ihn Uwe.

Uwe kommt gerade vom Arbeitsamts-Termin nach Hause und - findet eine Mahnung in der Post: Die Krankenkasse. Der Beitrag für September war noch offen - Leistung eingestellt. Den neuen ALG-2-Bescheid hatte er gerade erhalten und an die Kasse eine Kopie geschickt. Aber die Kasse sagt, "die Arbeitsagentur hat Sie, Herr F., noch nicht angemeldet." - "Woher wissen Sie das?" - "Das steht so im Computer".
Da Uwe auf dem Land wohnt, sind es 25km bis zur Arge. Anrufen wäre eine Alternative, nur: die Arge hat kein Telefon (nicht für Arbeitslose). Über die "Service" Hotline erreicht er das Callcenter und die können ihm gar nichts sagen, weil das Netz ausgefallen ist - sie kommen nicht an die Daten. ... Schließlich schreibt er seinen Sachbearbeiter an. Drei Tage später kommt eine Antwort: Auf die Anfragen bzgl. der Krankenkassenbeiträge sollte er sich (nochmal!) mit dem neuen Bescheid bei der Krankenkasse melden. Aha. Fehler machen immer die anderen.

Was sagt nun die Krankenkasse? Herr F. ist von der Agentur nicht als pflichtversichert gemeldet worden. Uwe war erst im Ausland, arbeitete dann ein halbes Jahr in Deutschland und musste dann ALG2 beantragen. Ich fragte ihn: "Kannst du dir nicht denken, daß dein Lebenswandel nur Arbeit für die Sachbearbeiter macht, die nun Ordnung in dein Lotterleben bringen müssen?!" Da grinste er nur zurück, "Das schaffen die eh nich".

Jedenfalls ging er wieder zur Krankenkasse. Die Sachbearbeiterin hackte genervt im Computer rum, telefonierte und teilte ihm dann mit, sie hätte die Sache "an die Zentrale" weitergeleitet. "Und was heißt das für mich?", wollte er wissen. Er wird bald wieder versichert sein - wenn nichts dazwischen kommt.

Moral von der Geschichte: Als ALG2 Empfänger muss man den Ämtern immer auf die Nerven gehen, sonst passiert gar nichts. Denn die wissen ganz genau: ALG2 Empfänger, die haben viiiieel Zeit.

Fakten zu ALG2

leere Taschen bei ALG 2ALG2 ist eine "Sicherung des Lebensunterhaltes bei finanziellen Notlagen" und wird für sechs Monate gezahlt. Die vorübergehende Hilfestellung des Staates ist keine dauerhafte Lösung. Nach Ablauf von sechs Monaten...

Seit dem 01.01.2005 gibt es das Arbeitslosengeld 2 (ALG2), welches die ehemalige Arbeitslosenhilfe und die ehemalige Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen zusammenfasst.

Wer ist anspruchsberechtigt für ALG2?

Einen Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 haben alle erwerbsfähigen Personen bis 65 Jahre,

  • die täglich mindestens 3 Stunden arbeiten können
  • keinen Anspruch auf Bafög oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben
  • eine Arbeitserlaubnis besitzen oder diese erhalten können
  • die über geringes Vermögen verfügen und
  • Menschen, die ihren Bedarf nicht durch ihr Einkommen decken können.

Was ist eine Bedarfsgemeinschaft (BG)?

Alle im Haushalt zusammen lebenden Personen bilden eine Bedarfsgemeinschaft. Das bedeutet, dass für alle Personen eine Bedarfssumme ermittelt wird und die vorhandenen Einkünfte gegengerechnet werden. Zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören beispielsweise die Eltern, sowie alle Kinder bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres.

Auch eine Einzelperson kann einen Antrag stellen - sie bildet dann alleine eine BG.

Wie hoch ist der Leistungsumfang bei ALG2?

Die Regelleistung ALG2 umfasst alle Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes. Der Regelsatz für einen Alleinstehenden bzw. Alleinerziehenden beträgt 347 Euro; für Partner, die eine BG bilden, liegt der Regelsatz bei je 312 Euro. zur Vertiefung: Kritik und Fehler bei der Berechnung vom Hartz IV Regelsatz

Zudem werden die Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen, sofern diese angemessen sind. Die Angemessenheit regelt jede Kommune für sich, da sich die Miethöhen nach dem ortsüblichen Mietspiegel richten.

Des Weiteren können Mehrbedarfe für Alleinerziehende, Schwangere, Schwerbehinderte und Menschen, die auf kostenaufwendige Ernährung benötigen, erbracht werden.


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